ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeines
Die Dr. Klaus Selhorst Unternehmensberatung erbringt alle Lieferungen und Leistungen auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Das Vertragsverhältnis kommt durch einen schriftlichen Auftrag des Kunden oder per eMail des Kunden und Annahme durch Dr. Klaus Selhorst zustande. Alle genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. An verbindlich vereinbarte Lieferdaten ist die Dr. Klaus Selhorst Unternehmensberatung nur gebunden, wenn der Vertragspartner sämtliche von ihm zu stellenden Unterlagen zu den vereinbarten Zeitpunkten vollständig vorlegt, die für die Aufstellung erforderlichen Voraussetzungen geschaffen hat und sämtliche Vertragsbedingungen einhält. Die Entgelte richten sich nach der jeweilig gültigen Preisliste für die in Auftrag gegebenen Leistungen. Diese kann der Kunde jederzeit per Email anfordern. Alle Preise sind Nettopreise. Die Preise schließen die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht mit ein, sofern nichts anderes vermerkt ist. Die Entgelte sind für Aufträge die einer festen Laufzeit unterliegen, im voraus für die Dauer der Vertragslaufzeit zu entrichten. Für einmalige Leistungen oder Leistungen die keiner festen Laufzeit unterliegen wird das Entgeld mit der Leistungserbringung fällig, sofern nicht anderes vereinbart. Die Dr. Klaus Selhorst Unternehmensberatung behält sich vor, Leistungen erst zu erbringen, wenn die Entgelte entrichtet worden sind. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Dr. Klaus Selhorst Unternehmensberatung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Kosten für Rücklastschriften berechneter Leistungen sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Kunde. Als Erwerber sind Sie nicht zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware berechtigt, bevor Forderungen vollständig beglichen wurden. Der Kunde willigt ein, dass die Dr. Klaus Selhorst Unternehmensberatung seine allgemeinen Vertragsdaten speichern darf, soweit dies der ordnungsgemäßen Durchführung seiner Vertragsangelegenheiten dient.

Software-Entwicklung
Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Software (Lizenz). Kopien der Datenträger können einzig für den Zweck der Datensicherung erstellt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten oder zu verleasen, jedoch ist er berechtigt, die Software und deren Dokumentation dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, der Kunde behält keine Kopie zurück und der Empfänger erklärt sich mit den Bedingungen dieses Vertrages einverstanden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln (rerverse engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Eine Haftung der Dr. Klaus Selhorst Unternehmensberatung wird auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt, Haftungshöchstgrenze - soweit gesetzlich zulässig - sind 1.500,00 Euro, für Folgeschäden wird nicht gehaftet. Fehler in erbrachten Leistungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Abgabe der Leistung mitzuteilen.

Patent- und Urheberrechte
(1) Soweit zulässig und nichts anderes vereinbart, übernehmen wir keine Haftung dafür, dass die von uns gelieferten Waren nicht gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen. Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich Mitteilung zu machen, falls ihm derartige Verletzungen bekannt oder ihm gegenüber gerügt werden. Etwaige Prozesskosten sind angemessen zu bevorschussen.
(2) An Softwareprodukten, die von uns erstellt wurden, behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf unser Verlangen hin sind sie unverzüglich an uns herauszugeben. Für Schäden aufgrund der Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte haften wir nur, wenn uns bekannt war oder hätte bekannt sein müssen, dass solche bestehen und diese dazu führen, dass sich der Kunde Ansprüche Dritter ausgesetzt sieht. Der Höhe nach ist unsere Haftung auf den Fakturenwert der Ware beschränkt.
(3) Sind die gelieferten Waren nach Entwürfen oder Anweisungen des Kunden gefertigt worden, so hat der Käufer uns von allen Forderungen freizustellen, die aufgrund von Verletzungen gewerblicher Schutzrechte von Dritten erhoben werden.

Gültigkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in Ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.